Rat der Gemeinden und Regionen Europas - Deutsche Sektion

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02.03.2017

Fünf Szenarien für die Zukunft der Europäischen Union

Weißbuch der EU-Kommission zur Zukunft Europas

Kurz bevor die Staats- und Regierungschefs von 27 Mitgliedstaaten der EU in Rom zusammenkommen, um dort den 60. Jahrestag der Unterzeichnung der Römischen Verträge zu feiern, hat die EU-Kommission mit der Vorlage eines Weißbuches dafür gesorgt, dass die Jubiläumsstimmung nicht im Rückblick auf Erreichtes stecken bleibt, sondern der Blick auch nach vorne gerichtet wird. Das "Weißbuch zur Zukunft Europas" – so der offizielle Titel – ist aus Sicht der EU-Kommission ein erster Beitrag zu einem "neuen Kapitel des europäischen Projektes". Es gliedert sich in zwei Hauptteile, die die Faktoren beschreiben, die Europas Zukunft prägen werden und in fünf Szenarien einen Ausblick geben, wie die Europäische Union im Jahre 2025 aussehen könnte. In den fünf Szenarien bietet die EU-Kommission ein "Weiter wie bisher" an, eine Schwerpunktsetzung auf die Schaffung eines Binnenmarktes - ein Szenario, in dem die Hauptdaseinsberechtigung der EU darin bestünde, das reibungslose Funktionieren des Binnenmarktes zu garantieren - eine EU in der es "eine oder mehrere Koalitionen der Willigen" gibt ("Wer mehr will tut mehr"), eine Konzentration der EU auf wenige ausgewählte Politikbereiche ("Weniger, aber effizienter") und schließlich eine EU, die auf allen Politikfeldern "viel mehr gemeinsam" macht.    

Der Fahrplan der Kommission sieht vor, dass die EU-Kommission in den nächsten Monaten weitere Diskussionspapiere zu spezifischen Themen wie z. B. Ausbau der sozialen Dimension Europas oder Globalisierung als Chance vorlegen und der EU-Kommissionspräsident im September 2017 in seiner Rede zur Lage der Union seine persönlichen Vorstellungen zur Zukunft Europas vorstellen wird. Danach sollte der Europäische Rat im Dezember 2017 erste Schlussfolgerungen treffen, um rechtzeitig bis zu den Europawahlen im Juni 2019 Klarheit über den weiteren Weg zu haben.


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